Bei dem nachfolgenden Gedächtnisprotokoll zur Gemeinderatssitzung handelt es sich um eine persönliche Niederschrift von Angela Felzmann-Gaibinger, die ihre Eindrücke von der Sitzung wiedergeben. Das offizielle Protokoll wird auf der Homepage der Gemeinde veröffentlicht.

 

Gedächtnisprotokoll der Gemeinderatssitzung vom 6.4.2021

 

Entschuldigt: GRin Grünfelder

Unentschuldigt: GR Kotter jun. Josef und Stürzer Michael

 

TOP 1: Bürgeranfragen: keine

 

TOP 2: Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift: einstimmig

 

TOP 3: Haushalt Grundschule Alxing

Der Haushalt für das Rechnungsjahr 2021 nach Vorschlag der Rektorin Renate Bruckmeier vom Januar 2021 mit einer Gesamtsumme von 8.500,00 € wurde einstimmig genehmigt.

 

TOP 4: Bebauungsplan Pienzenau V; Grundsatzbeschluss zur Zulassung von Nebenanlagen

 

Sachverhalt:

In den Festsetzungen zum Bebauungsplan „Pienzenau V“ ist unter Punkt 2.2 festgelegt, dass gebietstypische Nebenanlagen an das Hauptgebäude oder an die Garage angebaut werden müssen. Über die zulässige Größe von Nebenanlagen ist nichts festgelegt. Bei der östlichen Baureihe im Bebauungsplan mit den Flurnummern 1205/10 bis 14 und 1205/27 enden die Wohngebäude bzw. Garagen unmittelbar an der östlichen Baugrenze. Damit ist ein Anbau der Nebenanlagen ohne Überschreitung der Baugrenze nicht möglich und die Grundeigentümer müssen einen sog. „Antrag auf isolierte Befreiung“ bei der Gemeinde stellen.
Es liegen bereits mehrere Anträge zur Errichtung von solchen Nebenanlagen außerhalb der östlichen Baugrenze vor.
Nachdem diese sinnvollerweise nur auf diesen Grundstücken parallel zur Waldstraße platziert werden können, soll eine einheitliche Regelung über die Größe und Platzierung getroffen werden.
Zwischen der Gemeinde und den Grundstückeigentümern wurden bereits mehrere Gespräche geführt um die Wünsche über Art und Größe der Nebenanlagen zu eruieren.
Dabei ist man zu folgender einvernehmlichen Lösung gekommen:

  • Nebenanlagen sind grundsätzlich nur innerhalt eines 7 m-Streifens östlich der Baugrenze zulässig und können auch freistehend errichtet werden. Die Dachüberstände müssen ebenfalls innerhalb dieses 7 m-Streifens liegen.
  • Der restliche 3m-Streifen ist als Grünfläche zu belassen.
  • Insgesamt darf die Grundfläche aller Nebenanlagen 24 m² nicht überschreiten.
  • Die Grundfläche eines Gartenhauses darf max. 3,85m x 3,85m betragen.
  • Die Wandhöhe berechnet nach Art. 6 Abs. 4 BayBO darf max. 2,15 m betragen. Die Firsthöhe max. 2,60 m
  • Bei Errichtung eines Swimmingpools darf die Außenwand max. 1,00 m Höhe über Geländeoberfläche liegen.
  • Die gesetzlichen Abstandsflächen sind einzuhalten.

Einstimmig wurde folgender Beschluss gefasst:

Seitens des Gemeinderates besteht mit der o.g. Regelung Einverständnis und der Gemeinderat erklärt damit grundsätzlich seine Zustimmung. Diesbezügliche Befreiungsanträge können auf dem Verwaltungsweg bearbeitet werden.

Es wird ausdrücklich festgehalten, dass dieser Beschluss unabhängig davon ist, dass das LRA Ebersberg als Baugenehmigungs- und Bauaufsichtsbehörde jederzeit ein Genehmigungsverfahren feststellen kann.

 

TOP 5: Pfarrfriedhof Alxing – Standort für Urnenwand

 

Der Erste Bürgermeister trägt vor, dass zwischenzeitlich eine Begehung stattgefunden habe. Dabei habe sich herausgestellt, dass für die vorgesehene Urnenwand ein Platz östlich des Leichenhauses freigeräumt werden könne.

Danach könne man sich Gedanken zur Gestaltung machen.

 

TOP 6: Bekanntgaben

Aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 2.3.2021

Der Erste Bürgermeister verhandelt im Moment bezüglich des Kaufs einer Ausgleichsfläche im Brucker Moos

 

B) Sonstiges

 

  • Starke Wasserverluste im Trinkwassernetz der Gemeinde (ca. 25 % jährlich) Die Gründe hierfür sollen von der Firma Klaus Lerch aus Wasserburg herausgefunden werden. Die Überprüfung solle bei den Hausanschlüssen beginnen,
  • Die Straßenschäden am Eichtlinger Berg seien erheblich und eine Instandsetzung sehr aufwendig und kostenintensiv.
  • Die Antragsunterlagen für Straßenbau Feichten und Bauhof seien eingereicht und innerhalb von 12 Tagen i. H. von 126.000, 00 € bewilligt worden.
  • Die Festlegung der Standorte für Wahlplakatständer erfolgte wie folgt:
    Bruck: Gemeindegrund beim Dengl Rückseitig der Halle
    Pienzenau: anschließend am Bushäuschen in Richtung Taglaching, auf der linken Straßenseite
    Taglaching: Zufahrt zur Molkerei, auf der linken Seite (Blickrichtung: Pienzenau)
    Alxing: Wiese beim Kirchenparkplatz
  • Die Baumaßnahmen an der Kapelle Pullenhofen haben Wirkung gezeigt, der Schimmel sei durch den entstandenen Luftzug vermindert worden.
  • Pullenhofen: Kreuzung Staatsstraße, eine Ortsbesichtigung am 17.3.2021 habe ergeben, dass die Gemeinde keine Maßnahmen zur Verhinderung von Einbringung des Regenwassers in das Schutzgebiet ergreifen muss.
  • Ein Sandkasten für die Kinderkrippe wurde eingebaut
  • Der Dachstuhl in der Kapelle Pullenhofen wurde repariert
  • Gemeindliche Stromverbrauchsdaten wurden dem Gemeinderat mitgeteilt , 2 LED-Lampen in Alxing wurden in Betrieb genommen
  • Über den Antrag von Robert Stürzer zur Errichtung eines Radweges von Einharding als Anschluss an ein Radwegenetz oder an eine weniger stark befahrene Straße vom 1.2.2021 solle in der nächstens Sitzung beraten werden.
  • In Sachen Brenner-Nordzulauf habe eine Infoveranstaltung stattgefunden. Ergebnis: es werden jetzt Bohrungen zur Feststellung des Untergrunds erfolgen an verschiedenen Stellen in der Gemeinde Bruck
  • Hochwasserschutz Grafing: hat keine maßgebliche Beeinträchtigung für die Gemeinde Bruck
  • Die Kläranlage erfordert weitere Maßnahmen

 

TOP 7:Anfragen

 

GR Pröbstl teilt mit, dass die Asphaltierung der Straße in Richtung Wertstoffhof nicht gut geworden sei und bereits Mängel aufweise.

GRin Dengl teilt mit, dass immer wieder Pferdeäpfel auf der Straße zu finden seien. Bgm. Schwäbl will erneut die Stallbesitzer auf ihre Pflicht zur Beseitigung der Hinterlassenschaften ihrer Pferde aufmerksam machen.

 

Bei dem nachfolgenden Gedächtnisprotokoll zur Gemeinderatssitzung handelt es sich um eine persönliche Niederschrift von Angela Felzmann-Gaibinger, die ihre Eindrücke von der Sitzung wiedergeben. Das offizielle Protokoll wird auf der Homepage der Gemeinde veröffentlicht.

 

Gedächtnisprotokoll der Gemeinderatssitzung vom 6.4.2021

 

Entschuldigt: GRin Grünfelder

Unentschuldigt: GR Kotter jun. Josef und Stürzer Michael

 

TOP 1: Bürgeranfragen: keine

 

TOP 2: Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift: einstimmig

 

TOP 3: Haushalt Grundschule Alxing

Der Haushalt für das Rechnungsjahr 2021 nach Vorschlag der Rektorin Renate Bruckmeier vom Januar 2021 mit einer Gesamtsumme von 8.500,00 € wurde einstimmig genehmigt.

 

TOP 4: Bebauungsplan Pienzenau V; Grundsatzbeschluss zur Zulassung von Nebenanlagen

 

Sachverhalt:

In den Festsetzungen zum Bebauungsplan „Pienzenau V“ ist unter Punkt 2.2 festgelegt, dass gebietstypische Nebenanlagen an das Hauptgebäude oder an die Garage angebaut werden müssen. Über die zulässige Größe von Nebenanlagen ist nichts festgelegt. Bei der östlichen Baureihe im Bebauungsplan mit den Flurnummern 1205/10 bis 14 und 1205/27 enden die Wohngebäude bzw. Garagen unmittelbar an der östlichen Baugrenze. Damit ist ein Anbau der Nebenanlagen ohne Überschreitung der Baugrenze nicht möglich und die Grundeigentümer müssen einen sog. „Antrag auf isolierte Befreiung“ bei der Gemeinde stellen.
Es liegen bereits mehrere Anträge zur Errichtung von solchen Nebenanlagen außerhalb der östlichen Baugrenze vor.
Nachdem diese sinnvollerweise nur auf diesen Grundstücken parallel zur Waldstraße platziert werden können, soll eine einheitliche Regelung über die Größe und Platzierung getroffen werden.
Zwischen der Gemeinde und den Grundstückeigentümern wurden bereits mehrere Gespräche geführt um die Wünsche über Art und Größe der Nebenanlagen zu eruieren.
Dabei ist man zu folgender einvernehmlichen Lösung gekommen:

  • Nebenanlagen sind grundsätzlich nur innerhalt eines 7 m-Streifens östlich der Baugrenze zulässig und können auch freistehend errichtet werden. Die Dachüberstände müssen ebenfalls innerhalb dieses 7 m-Streifens liegen.
  • Der restliche 3m-Streifen ist als Grünfläche zu belassen.
  • Insgesamt darf die Grundfläche aller Nebenanlagen 24 m² nicht überschreiten.
  • Die Grundfläche eines Gartenhauses darf max. 3,85m x 3,85m betragen.
  • Die Wandhöhe berechnet nach Art. 6 Abs. 4 BayBO darf max. 2,15 m betragen. Die Firsthöhe max. 2,60 m
  • Bei Errichtung eines Swimmingpools darf die Außenwand max. 1,00 m Höhe über Geländeoberfläche liegen.
  • Die gesetzlichen Abstandsflächen sind einzuhalten.

Einstimmig wurde folgender Beschluss gefasst:

Seitens des Gemeinderates besteht mit der o.g. Regelung Einverständnis und der Gemeinderat erklärt damit grundsätzlich seine Zustimmung. Diesbezügliche Befreiungsanträge können auf dem Verwaltungsweg bearbeitet werden.

Es wird ausdrücklich festgehalten, dass dieser Beschluss unabhängig davon ist, dass das LRA Ebersberg als Baugenehmigungs- und Bauaufsichtsbehörde jederzeit ein Genehmigungsverfahren feststellen kann.

 

TOP 5: Pfarrfriedhof Alxing – Standort für Urnenwand

 

Der Erste Bürgermeister trägt vor, dass zwischenzeitlich eine Begehung stattgefunden habe. Dabei habe sich herausgestellt, dass für die vorgesehene Urnenwand ein Platz östlich des Leichenhauses freigeräumt werden könne.

Danach könne man sich Gedanken zur Gestaltung machen.

 

TOP 6: Bekanntgaben

Aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 2.3.2021

Der Erste Bürgermeister verhandelt im Moment bezüglich des Kaufs einer Ausgleichsfläche im Brucker Moos

 

B) Sonstiges

 

  • Starke Wasserverluste im Trinkwassernetz der Gemeinde (ca. 25 % jährlich) Die Gründe hierfür sollen von der Firma Klaus Lerch aus Wasserburg herausgefunden werden. Die Überprüfung solle bei den Hausanschlüssen beginnen,
  • Die Straßenschäden am Eichtlinger Berg seien erheblich und eine Instandsetzung sehr aufwendig und kostenintensiv.
  • Die Antragsunterlagen für Straßenbau Feichten und Bauhof seien eingereicht und innerhalb von 12 Tagen i. H. von 126.000, 00 € bewilligt worden.
  • Die Festlegung der Standorte für Wahlplakatständer erfolgte wie folgt:
    Bruck: Gemeindegrund beim Dengl Rückseitig der Halle
    Pienzenau: anschließend am Bushäuschen in Richtung Taglaching, auf der linken Straßenseite
    Taglaching: Zufahrt zur Molkerei, auf der linken Seite (Blickrichtung: Pienzenau)
    Alxing: Wiese beim Kirchenparkplatz
  • Die Baumaßnahmen an der Kapelle Pullenhofen haben Wirkung gezeigt, der Schimmel sei durch den entstandenen Luftzug vermindert worden.
  • Pullenhofen: Kreuzung Staatsstraße, eine Ortsbesichtigung am 17.3.2021 habe ergeben, dass die Gemeinde keine Maßnahmen zur Verhinderung von Einbringung des Regenwassers in das Schutzgebiet ergreifen muss.
  • Ein Sandkasten für die Kinderkrippe wurde eingebaut
  • Der Dachstuhl in der Kapelle Pullenhofen wurde repariert
  • Gemeindliche Stromverbrauchsdaten wurden dem Gemeinderat mitgeteilt , 2 LED-Lampen in Alxing wurden in Betrieb genommen
  • Über den Antrag von Robert Stürzer zur Errichtung eines Radweges von Einharding als Anschluss an ein Radwegenetz oder an eine weniger stark befahrene Straße vom 1.2.2021 solle in der nächstens Sitzung beraten werden.
  • In Sachen Brenner-Nordzulauf habe eine Infoveranstaltung stattgefunden. Ergebnis: es werden jetzt Bohrungen zur Feststellung des Untergrunds erfolgen an verschiedenen Stellen in der Gemeinde Bruck
  • Hochwasserschutz Grafing: hat keine maßgebliche Beeinträchtigung für die Gemeinde Bruck
  • Die Kläranlage erfordert weitere Maßnahmen

 

TOP 7:Anfragen

 

GR Pröbstl teilt mit, dass die Asphaltierung der Straße in Richtung Wertstoffhof nicht gut geworden sei und bereits Mängel aufweise.

GRin Dengl teilt mit, dass immer wieder Pferdeäpfel auf der Straße zu finden seien. Bgm. Schwäbl will erneut die Stallbesitzer auf ihre Pflicht zur Beseitigung der Hinterlassenschaften ihrer Pferde aufmerksam machen.

 


Bei dem nachfolgenden Gedächtnisprotokoll zur Gemeinderatssitzung handelt es sich um eine persönliche Niederschrift von Angela Felzmann-Gaibinger, die ihre Eindrücke von der Sitzung wiedergeben. Das offizielle Protokoll wird auf der Homepage der Gemeinde veröffentlicht.

 

Gedächtnisprotokoll der Gemeinderatssitzung vom 2.3.2021

Entschuldigt: GRin Heiler , GR Weinhart kommt zu TOP 3


TOP 1: Bürgeranfragen: keine
TOP 2: Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift: einstimmig
TOP 3: Einstieg des Eberwerks in Beteiligungsgesellschaften

Nach Vorstellung der geplanten Vorhaben des EBERwerk durch dessen Geschäftsführer, Dr. Markus Henle, verabschiedete der Gemeinderat mit einer Enthaltung und 2 Gegen-stimmen folgenden Beschluss:
„Der erste Bürgermeister Schwäbl oder die zur betreffenden Gesellschafterversammlung bestellte Vertretung erhält das Mandat, über Gründung und Beteiligung des EBERwerks an den Betreibergesellschaften

„Bürgerkraftwerk EBERstrom GmbH & Co. KG“ (Arbeitstitel)

„Regionalstromspeicher Ebersberger Landkreis GmbH & Co. KG“ (Arbeitstitel)
und Veräußerung von Anteilen dieser Gesellschaften an Bürgerenergiegenossenschaften und den Projektentwickler Vispiron abzustimmen.
Bedingungen für das Mandat über eine positive Abstimmung sind:

  • die Beteiligung der genannten Betreibergesellschaften sind mit dem Unternehmensgegenstand (Tätigkeitsfelder) in der Satzung des Eberwerks vereinbar,
  • die Beteiligung an den genannten Betreibergesellschaften dient dazu, die Projektrisiken und die Finanzierung der Projekte besser steuern zu können,
  • die Beteiligung an den genannten Betreibergesellschaften ist juristisch geprüft worden,
  • die Beteiligung an den genannten ‚Betreibergesellschaften ist für das EBERwerk wirtschaftlich sinnvoll.“

 

TOP 4: Bauantrag zur Nutzungsänderung einer landw. Halle in eine Gewerbehalle in Unterdorf 2,Taglaching
Einstimmig genehmigt


TOP 5: Beratung Stromausschreibung
Der erste Bürgermeister wird vom Gemeinderat (einstimmig) ermächtigt, den Stromlieferungsvertrag mit dem bisherigen Lieferanten (NAME?) fristgemäß zu kündigen, sowie einen neuen Stromlieferungsvertrag mit EBERwerk für die Gemeinde abzuschließen.

TOP 6: Amtshilfevereinbarung zum Bürgerbegehren und Bürgerentscheid, Landkreis Ebersberg, Betreffend Windkraft im Forst, am 16.Mai 2021
einstimmig genehmigt


TOP 7: Bekanntgaben

  • Die Verwaltung macht sich kundig hinsichtlich der Ausstattung des Sitzungssaales (und des Hilfs-Sitzungssaales/Turnhalle) mit Fernseher/Beamer, da künftig Bauanträge nurZ noch digital eingereicht und bearbeitet werden können.
  • Zum Zweck der Wahlwerbung (erstmals zur Bundestagswahl) sollen in den Orten Alxing, Bruck, Pienzenau und Taglaching hölzerne Plakatwände (2x3 Meter) mit abnehmbaren Füssen (zur besseren Lagerung) und zum Preis von je ca. 1.100,00 € (an den Georg Mayr, Hamberg) in Auftrag gegeben werden, bzw. sind schon in Auftrag gegeben worden. Anschließend kann die Plakatierungssatzung entsprechend geändert werden
  • Bebauung Erlenring: hier soll den Eigentümern gestattet werden auf einem Teil ihrer Grundstücke (auf einer Breite von 10,00 bis 11,00 m) Nebenanlagen im Sinne des § 14 BauNVO (z. B. für die Tierhaltung, für die Versorgung der Baugebiete mit Elektrizität, Gas und Wärme, fernmeldetechnische Anlagen und Anlagen für erneuerbare Energien) zu errichten, was von den Gemeinderäten befürwortet wird.
  • Die Verwaltung hat einen Wasserverlust in der Gemeinde von 25% festgestellt. Nach der Ursache wird gesucht.
  • Für den Bürgerentscheid sind keine speziellen Werbeveranstaltungen geplant. Auf der gemeindlichen Internetseite soll auf den Bürgerentscheid verwiesen werden mit Angabe des Links: windenergie-landkreis-ebersberg.de
  • Schule Alxing: Die großen Fenster sind zur Erneuerung ausgeschrieben. Die Beamer aus den Klassenzimmern werden in den Nebenräumen installiert, so dass die Klassenstärke weiterhin entzerrt werden kann,
  • Die Einhardinger Kläranlage wurde mit Vertreter des Straßenbauamtes besichtigt.

Bekanntgaben aus der nichtöffentlichen Sitzung:

  • Messungsanerkennung – Tauschvertrag Gde. Bruck und Herr Johann Pröbstl – Grundstück Fl. – Nr. 1799/1, Brucker Str. in Pienzenau (Es handelt sich um das Grundstück auf dem die PoPstation Glasfaser steht) ist im Jahr 1998 erfolgt, aber nicht im Grundbuch eingetragen, dies wurde nachgeholt.
  • Dienstbarkeitsbestellung zugunsten Fa. Deutsche Glasfaser Wholesale GmbH für PoP-Grundstück auf FlNr. 1799/1 TFI auf diesem Grundstück ist erfolgt.
  • Grundstückskaufanfrage an die Gemeinde Bruck von Maria Michel und Ludger van Oepen aus Taglaching (Parkplätze Wirtshaus) wurde abgelehnt.
  • Nachzahlung der Gemeinde Bruck an Demmel Anton und Kameter Sepp aus Taglaching für Grundstücke im Gewerbegebiet ist erfolgt.
  • Gewerbegebiet Taglaching: Verlegung der Abwasser- und Regenwasserleitung ist erforderlich und wurde genehmigt.
  • Dem Antrag der FFW Bruck zum Erwerb von Einsatzkleidung für 13 Personen wurde stattgegeben.
  • Mit Firma Lukas wird ein Heizungskonzept für das geplante FFW-Haus und Wertstoff erarbeitet

TOP 8: Anfragen
GRin und Energiebeauftragte Liebl berichtet über das 1. Treffen mit der Energieagentur
GRin Dengl fragt an, ob es schon neue Erkenntnisse zur Brenner-Bahn-Trasse gibt, was verneint wird.
GR Zäuner berichtet über den Stand der Ausschreibungen die FFW Bruck betreffend.
GR Stürzer informierte über die weiteren Komplikationen beim Glasfaseranschluss Einharding.