nächste Gemeinderatssitzung vermutlich am 6.7.2021 um 19:30 Uhr im Gemeindesaal im Alxing

Gemeinderatssitzung vom 1.6.2021

Bei dem nachfolgenden Gedächtnisprotokoll zur Gemeinderatssitzung handelt es sich um eine persönliche Niederschrift von Angela Felzmann-Gaibinger, die ihre Eindrücke von der Sitzung wiedergeben. Das offizielle Protokoll wird auf der Homepage der Gemeinde veröffentlicht.

 

TOP 1: Bürgeranfragen: keine

 

TOP 2: Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift

Einstimmig

 

TOP 3: Beratung über die Bebauungsplanänderung Pienzenau III mit Landschaftsarchitekt Brugger

Unter aktiver Mitwirkung von Josef Weigl (Bauamt Glonn) stellte Herr Brugger, der von der Verwaltung mit der Bearbeitung beauftragt worden ist, seine ersten Vorschläge für eine Bebauungsplanänderung Pienzenau III vor.

Wesentliche Punkte, die diskutiert und entschieden werden müssen, sind:

  • Umwandlung von einem reinen Wohngebiet in ein Wohngebiet in dem nicht störende Gewerbe erlaubt sind
  • GRZ : (Grundflächenzahl) bisher 0,16 künftig ev. 0,25
  • GFZ: (Geschossflächenzahl)
  • Grundstücksgröße
  • Dachneigung
  • Wand- und Firsthöhen
  • Nebenanlagen
  • Stellplätze
  • Rege Diskussion, Beschlüsse werden nicht gefasst.

TOP 4: Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2021

Einstimmig beschlossen, wie von der Verwaltung erarbeitet und in der nichtöffentlichen Sitzung vom 18.5.2021 vorgestellt und beraten.

 

TOP 5: Finanzplan 2020-2024

Einstimmig beschlossen, wie von der Verwaltung erarbeitet und in der nichtöffentlichen Sitzung vom 18.5.2021 vorgestellt und beraten.

 

TOP 6: Kinderhaus Sonnenblume – Zaunbemalung (Auf Antrag GR Weinhart TOP aufgenommen)

Der Elternbeirat des Kinderhauses bittet um Genehmigung – wie im vergangenen Jahr –bunte Zaunlatten, die von den ausscheidenden Kindern gestaltet werden, anbringen zu dürfen.

Der Gemeinderat genehmigte mit 12:1 Stimmen, dass die Zaunlatten angebrachten werden dürfen – diese jedoch nach drei Jahren wieder ausgetauscht werden soll.

 

TOP 7: Bekanntgaben

keine

 

TOP 8: Anfragen

  • GRin Dengl fragt an, ob der Landschaftsplan, auf dessen Erstellung im Rahmen des Flächennutzungsplans verzichtet wurde, nunmehr erstellt wird, wenn der FNP geändert werden muss.
    A: Der ist (zu) teuer und ev. auch nicht erforderlich, jedenfalls wurde die Verwaltung so informiert

  • GRin Liebl bittet um Erläuterung des von der Verwaltung übersandeten Bohrdatenblatts „Brenner-Nordzulauf“, die sodann auch erfolgt.
    Es handelt sich um zwei Bohrstellen in Taglaching und eine in Alxing, in direkter Verlängerung nach Südosten.
    Der erste Bürgermeister erklärt, dass er in engem Kontakt mit dem Landtagsabgeordneten Huber, Bundestagsabgeordneten Lenz und dem ersten Bürgermeister der Stadt Grafing, Bauer, stehe und vorschlagen werde, dass der Brenner Nordzulauf nicht über Brucker sondern über Grafinger Gebiet laufen solle.

Gemeinderatssitzung vom 4.5.2021

Bei dem nachfolgenden Gedächtnisprotokoll zur Gemeinderatssitzung handelt es sich um eine persönliche Niederschrift von Angela Felzmann-Gaibinger, die ihre Eindrücke von der Sitzung wiedergeben. Das offizielle Protokoll wird auf der Homepage der Gemeinde veröffentlicht.

 

Gedächtnisprotokoll der Gemeinderatssitzung vom 4.5.2021

 

TOP 1: Besichtigung-Kapelle Pullenhofen um 19:00 Uhr in Pullenhofen

 

  • Der anwesende Vertreter des Baubüros Ettl referiert über die seit 4 Jahren an der Kapelle vorgenommenen Renovierungsarbeiten.
  • Er erklärt, dass ein Ent-/Belüftungssystem eingebaut worden sei, das die Feuchtigkeit zu einem erheblichen Teil aus den Wänden gezogen habe.
  • Er weist auf die 6 im Chorraum angebrachten Putze hin, die nunmehr nach 4 Jahren in unterschiedlicher Ausprägung zeigen, wie sie den Feuchtigkeitsansturm ausgehalten haben.
  • Dabei ist deutlich zu sehen, dass allenfalls zwei der Putze noch ein ansehnliches Ergebnis aufweisen.
  • Nach seiner Ansicht kann jetzt mit weiteren Maßnahmen begonnen werden.
  • Der Bürgermeister weist darauf hin, dass der Gemeinde ausschließlich der Grund gehört, auf dem die Kapelle steht, so dass Erhaltungsmaßnahmen von außen nur schwer durchführbar sind.
  • GR Bittner trägt vor, dass es unbedingt erforderlich sei weiteres Eindringen von Wasser durch Drainagemaßnahmen zu verhindern, wenn man eine dauerhafte Renovierung haben wolle.
  • Hierzu wird angesprochen, dass dies aus Denkmalschutzgründen nicht möglich sei.

 

Fortsetzung um 20:00 in der Schulturnhalle in Alxing

 

TOP 2: Bürgeranfragen: keine

 

TOP 3: Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift:

Einstimmig – ohne GRe Grünfelder, Stürzer und Kotter, die in der letzten Sitzung nicht anwesend waren

 

TOP 4: Antrag Asphaltierung Rad- und Fußweg Einharding

Der Antrag des Robert Stürzer auf Erschließung der Ortschaft Einharding mit einem Rad- und Fußweg vom 24.3.2021 wurde diskutiert. Der Erste Bürgermeister weist darauf hin, dass die Anlage eines solchen Rad- und Fußwegs nach seiner Information ca. 250,00 € pro laufendem Meter koste und, was schwerer wiege, die Gemeinde einen solchen dann auch zu erhalten habe.

Des weiteren gibt er bekannt, dass nach seiner Kenntnis von Glonn aus ein Rad- und Fußweg in Richtung Hermannsdorf geplant sei und man sich dann möglicherweise daran anschließen könne.

 

TOP 5: Antrag Asphaltierung der Anliegerstraße 3163 Einharding

Der Antrag des Robert Stürzer vom 24.3.2021 wurde diskutiert. Der Erste Bürgermeister erklärt, dass dazu erst Gespräche mit den Anliegern/Eigentümer geführt werden müssten.

GR Stürzer trägt vor, dass ev. Asphaltierungsmaßnahmen jedenfalls erst nach Fertigstellung privater Bauvorhaben und Abschluss der Arbeiten der Firma Glasfaser durchgeführt werden sollten um erneute Bauarbeiten zu vermeiden.

 

TOP 6: Pienzenau – Änderung der Festsetzung des Bebauungsplanes

Der Erste Bürgermeister übergibt eine „Gegenüberstellung Pienzenau“ die vom Planungsbüro Brugger erstellt worden sei und zu dem die Gemeinderäte sich ihre Gedanken machen sollten. Diese sollten in der nächsten Sitzung erörtert werden.

 

TOP 7: Kapelle Pullenhofen – Ergebnis der Ortstermine

Der Erste Bürgermeister erläutert die Erkenntnisse aus der zuvor durchgeführten Ortsbesichtigung und erklärt, dass er einen Kostenvoranschlag erwarte, der dann auch zur ev. finanziellen Unterstützung bei den zuständigen Stellen eingereicht werden könne. Jedenfalls müsse jetzt bald etwas abschließendes geschehen.

 

TOP 8: Bekanntgaben

Allgemeines

  • Der Erste Bürgermeister überreicht den GRen Zäuner Michael, Grünfelder Gaby, Pröbstl Hans und Stürzer Michael die vom Bayer. Innenministerium ausgestellten Dankesurkunden für langjährige ehrenamtliche Tätigkeit.
  • Ferner erhalten alle GRe ein von ihnen auszufüllendes Formular als Voraussetzung für die Einführung des Ratsinformationssystems, das bis zur nächsten Sitzung ausgefüllt zurückzugeben sei. Wenn ein Bild gewünscht werde solle diese direkt an die Gemeinde gesandt werden. Dort würden alle Formulare gebündelt und dann weiter gegeben werden.
  • Die technischen Anschlüsse für die – bereits angeschafften – Bildschirme im Sitzungssaal und in der Turnhalle seien in Arbeit.
  • Auch in der Gemeinde Bruck gebe es jetzt die Möglichkeit sich auf Corona testen zu lassen. Entsprechende Hinweise habe die Gemeinde an alle Haushalte in Auslauf gebracht.
  • In der nächsten Gemeinderatssitzung am 1.6.2021 werde der Haushalt beschlossen. Zur Vorbereitung sei eine nichtöffentliche Sitzung am 18.5.2021 geplant.
  • Das Gutachten, den Eichtlinger Berg betreffend, sei in Arbeit

Aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 6.4.2021

  • Die Firma GLP (Kesting Kurt und Sohn) habe sich erfolgreich um einen Platz im Gewerbegebiet Taglaching beworben.
  • Der Vertrag mit der Firma Heinz Entsorgung GmbH & Co KG ( Restmüll und Bio-Müllentsorgung) wurde bis 31.12.2023 verlängert.
  • Für das Schuljahr 2020-2021 wurde der Beitrag für die Musikförderung pro Kind von 200,00 € auf 300,00 € erhöht.
  • Die Arbeiten für den Einbau eines großen Fensterelements im Rahmen des Brandschutzes in der Grundschule Alxing wurden vergeben an die Firma Baumann.
  • Ausstattung für den gemeindlichen Sitzungsdienst: ein Fernseher 1,81 x 1,02 wurde angeschafft.
  • Ein Rasenmäher Traktor für den gemeindlichen Bauhof wurde angekauft.
  • Eine Gemeindebedarfsfläche von ca. 8.500 qm soll angekauft werden und zwar für je 68,00 € pro qm Bauland und je 40,00 € für den Teil, der nicht bebaut werden kann-.
  • Der Notarvertrag mit Firma Krummer für das Gewerbegebiet ist abgeschlossen worden.
  • Für den Waldspielplatz Pienzenau wurde der Auftrag für die Erstellung eines Unterstands für ca. 6.000,00 € vergeben.
  • Zur Änderung des Bebauungsplans Pienzenau III wurde der Auftrag an das Planungsbüro Brugger vergeben.
  • Der Gemeindemitarbeiter Tobias Ritter erhält einen Zuschuss zum LKW-Führerschein in Höhe von 2.500,00 €.
  • Als Mitarbeiter am Wertstoffhof/Bauhof der Gemeinde Bruck konnte Christian Riedl gewonnen werden. Dieser, Helmut Kindlein und im Notfall auch Tobias Ritter sollen sich wechselseitig vertreten.

 

TOP 9:Anfragen

  • GRin Dengl teilt mit, dass sie zusammen mit der Jugendbeauftragten Golla an einer Informationsveranstaltung für Jugendliche teilgenommen hat.
  • GR Pröbstl will wissen aus welchem Material die Tafeln für die Wahlwerbung hergestellt werden.
  • Der Erste Bürgermeister informiert über das Auffinden eines ersten Wasserrohrbruchs in Alxing, die Untersuchungen gehen weiter.
  • Außerdem übergibt er eine Vielzahl von Fotos wie Urnenwände aussehen können und regt an, dass sich die Gemeinderäte bis zur nächsten Sitzung darüber Gedanken machen.