Tagesordnung : 

Gemeinderatssitzung vom 15.04.2025

 

Bei dem nachfolgenden Gedächtnisprotokoll zur Gemeinderatssitzung handelt es sich um eine persönliche Niederschrift von Angela Felzmann-Gaibinger, die ihre Eindrücke von der Sitzung wiedergeben. Das offizielle Protokoll wird auf der Homepage der Gemeinde veröffentlicht.

 

Ohne GR Bittner

 

TOP 1: Bauantrag zur Errichtung von zwei Ställen, eines befestigten Vorplatzes (Aufschüttung) und eines Weidezaunes (Fl. Nr. 1530 -Az.2025/04)

 

B: einstimmig

Das gemeindliche Einvernehmen zur vorliegenden Planung vom 28.11.2024 wird versagt.

 

Gemeinderatssitzung vom 01.04.2025

 

Bei dem nachfolgenden Gedächtnisprotokoll zur Gemeinderatssitzung handelt es sich um eine persönliche Niederschrift von Angela Felzmann-Gaibinger, die ihre Eindrücke von der Sitzung wiedergeben. Das offizielle Protokoll wird auf der Homepage der Gemeinde veröffentlicht.

 

TOP 1: Bürgeranfragen:

Keine

 

TOP 2: Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift

 B: einstimmig (ohne Pröbstl)

 

Der Erste Bürgermeister beantragt die Aufnahme eines weiteren Tagesordnungspunkts:

TOP 8: Umrüstung Feuerwehrauto Alxing

B: einstimmig

Die Aufnahme des TOP 8 zum Thema „Umrüstung Feuerwehrauto Alxing“ wird genehmigt.

 

TOP 3: Bauantrag zur Errichtung eines Jungviehstalls mit Umnutzung eines Stadels zu einem Kälberstall mit Remise, Hamberg 3 (Fl. Nr. 2207-AZ. 2025/05)

B; einstimmig

Das gemeindliche Einvernehmen zur vorliegenden Planung vom 10.1.2025 wird erteilt.

 

TOP 4: Bauantrag zur Errichtung von zwei Ställen, eines befestigten Vorplatzes (Aufschüttung) und eines Weidezaunes

Ohne Beschluss, da noch Nachfragen vorhanden sind und ein Vertreter des Landratsamts eingeladen werden soll.

 

TOP 5: Ganztagesbetreuung: geänderter Entwurf

In der Sache hat sich nichts getan

 

TOP 6: Haushalt Grundschule Alxing

B: einstimmig

 

Der Gemeinderat stimmt den Haushaltsplanungen für das Jahr 2025 der Grundschule Moosach -Alxing mit einer Gesamtsumme von 9.600,00 € sowie den geplanten langfristigen Haushaltsplanungen zu.

 

TOP 7: Straßenbauprogramm 2025

B: einstimmig

Der Gemeinderat stimmt – nach erfolgter Begehung – folgenden Straßenbaumaßnahmen zu:

• Taglaching – Gewerbegebiet, Deckschicht/Abschlussarbeiten (Aufwand ca. 20.000 €)
• Bauhof – Richtung Moosach – Bankettbefestigung ( Aufwand ca. 34.000 €)
• Reparatur von div. Kleinflächen (10 Stellen, Aufwand ca. 30.000 € )
• Risseverpressen (1200 m Aufwand ca. 4.000 €)
• Eichtlinger Berg ( Aufwand ca 90.000 )

•  Straße Wildaching – einplanen für 2026
• Straße Hüttelkofen ins Brucker Moos wird aufgekiest

Im Haushalt hierfür bisher 250.000 € eingeplant

 

TOP 8: Umrüstung Feuerwehrauto Alxing

Nach Vortrag durch GR Zäuner, dass der Aufbau ca. 5.800,00 € und die Beschriftung ca. 4.000,00 € kosten werde.

B: einstimmig

Die Auftragserteilung für den beabsichtigten Aufbau (nicht zur Beschriftung) wird genehmigt.

 

TOP 9: Bekanntgaben (nichtöffentlich)

• Bauplanung in Taglaching
• Rückkauf eines Grundstücks im Gewerbegebiet Taglaching
• Gewerbesteuernachzahlung in Raten genehmigt.

TOP 10: Bekanntgaben

• Öko-Modelegion wird ausgeweitet
• Erweiterung des Wasserschutzgebiets (es gibt noch Diskussionen)
• Sanierung eines Baudenkmals (Eigentümer soll ermittelt werden)

TOP 11: Anfragen:

- keine

Gemeinderatssitzung vom 11.3.2025

Bei dem nachfolgenden Gedächtnisprotokoll zur Gemeinderatssitzung handelt es sich um eine persönliche Niederschrift von Angela Felzmann-Gaibinger, die ihre Eindrücke von der Sitzung wiedergeben. Das offizielle Protokoll wird auf der Homepage der Gemeinde veröffentlicht. 

 

Ohne GR Pröbstl

 

TOP 1: Bürgeranfragen:

Keine

 

TOP 2: Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift

B: einstimmig

 

TOP 3: Ganztagesbetreuung: Vorstellung geänderter Planentwurf

Die Planerin, Frau Gaigl, stellte den neuen Planentwurf, mit geändertem Dachverlauf, vor.

Sie gab an, dass ihre unverbindliche Kostenaufstellung solche von ca. 1,8 Mio. € ergeben habe. Wenn alle Möglichkeiten ausgeschöpft werden können, gebe es dazu einen öffentlichen Zuschuss von bis zu 60%.

 

TOP 4: Bauantrag zur Nutzungsänderung des Rinderstalls mit Tenne zu Gewerbeflächen und Legalisierung einer Überdachung, Pullenhofen 7 (Fl.-Nr. 261- AZ: 2024/09

B: einstimmig

 

Das gemeindliche Einvernehmen zur vorliegenden Planung vom 20.12.2024 gilt als erteilt, wenn die ordnungsgemäße Erschließung hinsichtlich der Schmutzwasserbeseitigung nachgewiesen ist.

 

TOP 5: Anfrage für Mehrzwecksaalbelegung Alxing

Der Gemeinderat erklärt sein Einverständnis mit der Belegung des Saals durch eine Gruppe der Faschingsbären aus Grafing, gegen eine Nutzungsgebühr von 25,00 € pro Tag. Der Vorrang der gemeindlichen Vereine ist zu gewähren.

 

TOP 6:sonstige Bekanntgaben nichtöffentlich:

Der erste Bürgermeister möchte einen Schneepflug und ein gemeindeeigenes Pritschenfahrzeug erwerben.

 

TOP 10: Bekanntgaben

• Straßenbauprogramm 2025

• Vereinbarung Nutzung Schlauchwaschanlage FFW-Glonn

TOP 11: Anfragen:

Zäuner M: FFW-Fahrzeug Alxing/Bruck:

• Bundfahrzeug rauskaufen = Sicherung der Wehrfähigkeit
• Altfahrzeug Bruck – Umbau zum Pritschenwagen ( Kosten ca. 5.000 € netto) zur Verstärkung des gemeindlichen Fuhrparks ( anstelle Kauf Pritschenwagen siehe Top 6)

Heiler R. :

• Werden beide Tonnagen-Beschränkungen am Eichtlinger Berg nach Fertigstellung der Maßnahme aufgehoben – ja

Gemeinderatssitzung vom 11.2.2025

Bei dem nachfolgenden Gedächtnisprotokoll zur Gemeinderatssitzung handelt es sich um eine persönliche Niederschrift von Angela Felzmann-Gaibinger, die ihre Eindrücke von der Sitzung wiedergeben. Das offizielle Protokoll wird auf der Homepage der Gemeinde veröffentlicht. 

 

TOP 1: Bürgeranfragen:

Keine

 

TOP 2: Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 14.1.2025

B: einstimmig, ohne GRinnen Liebl und Grünfelder

 

TOP 3: Bauantrag zur Nutzungsänderung eines Teilbereichs einer Maschinen- und Bergehalle zu Pferdeboxen mit Anbau einer zusätzlichen Stallung für Pferde, Pullenhofen 4 (Fl.-Nr. 255-Az. 2024/19)

B:einstimmig

 

Das gemeindliche Einvernehmen zur vorliegenden Planung vom 26.11.2024 wird erteilt. Das Landratsamt Ebersberg wird gebeten hinsichtlich des Stellplatznachweises zu prüfen, ob es sich um einen landwirtschaftlichen oder gewerblichen Betrieb handelt. Zusätzlich soll ein vereinfachtes Verfahren der Immissionsschutzprüfung eingeleitet werden.

 

TOP 4: Bauantrag zum Neubau eines Feuerwehrgerätehauses, Bruck 13 (Fl.-Nr.3 und 3/1- AZ: 2025/03

B: angenommen mit 10:3 Stimmen

 

Das gemeindliche Einvernehmen zur vorliegenden Planung vom 16.12.2024 wird erteilt.

 

TOP 5: Leistungsorientierte Bezahlung der Tarifbediensteten – Weitergewährung des erhöhten Auszahlungsvolumens

B: einstimmig

 

Der Gemeinderat nimmt den Sachverhalt zur Kenntnis und stimmt einer Weitergewährung des auf 4% der Bezugsentgelte erhöhten Leistungsentgeltvolumens an seine Bediensteten vorerst bis einschließlich Leistungsbewertungszeitraum 1.7.2026 bis 30.6.2027 zu.

 

TOP 6: Straßenbauprogramm 2025

 Termin zur Begehung wird bestimmt auf Sonntag, 16.2.2025, Treffpunkt Gemeindehaus.

 

TOP 7: Kinderhaus Sonnenblume Alxing – Haushalt 2024/2025

B: einstimmig

 

Der Gemeinderat nimmt die Haushaltsplanungen des BRK Kinderhauses Sonnenblume in Alxing für den Zeitraum vom 1.1.2024 - 31.12.2025 zur Kenntnis und genehmigt diese.

 

TOP 8: Ganztagesbetreuung

Es wurden die bereits im Protokoll vom 14.1.2025 niedergelegten Beschlüsse und Erörterungspunkte ohne erkennbaren Grund wiederholt.

 

GRin Felzmann-Gaibinger weist darauf hin, dass es zu dem Punkt „Der Neubau soll höhengleich mit dem derzeitigen Bestand geplant werden“ weder eine Diskussion noch den Versuch einer Begründung gegeben habe.

 

Allein aus der Höhe des Schulgebäudes ergebe sich so eine Beschränkung nicht, da diese nicht für die Ewigkeit gesetzt sei.

 

Der Erste Bürgermeister verweist diesbezüglich auf die Architektin, die dazu weitere Angaben machen solle.

 

Auf Antrag der GRin Dengl wurde vereinbart, bei dem Termin zu Punkt 6 am Sonntag die Baulinie in Augenschein zu nehmen.

 

TOP 9: sonstige Bekanntgaben nichtöffentlich:

 Vergabe: Ausbau eines Teilstücks der Ortsstraße Eichtling für ca. 90.000,00 € ist erfolgt.

 

TOP 10: Bekanntgaben

• Feuerwehr Alxing: Bei einer Schrägstellung der Gebäude und einer als Ortsstraße geeigneten Zufahrt lösen sich die Immissionsprobleme vermutlich von alleine.
• Die Kirchenuhr ist kaputt und soll für ca. 3.000,00€ gerichtet werden. Die Gemeinde hält sich für die Übernahme der Kosten als zuständig.
• Am Bushäuschen in Pienzenau wurde eine Solarlampe (Kosten ca. 900,00) installiert. Die Halterung wird noch geändert.
• Ein Schild mit Hinweis zum Gewerbegebiet in der Ortsmitte von Taglaching wurde genehmigt.
• Die VG hat beschlossen die Kosten von 60 Beratungen durch die Energieagentur zu übernehmen. Sollte jemand einen Hausbesuch der Energieagentur beantragen , muss er die dadurch entstehenden Kosten jedoch selbst tragen.
• Vorankündigung :WBV (Waldbauernvereinigung) wird 75 Jahre
• Anfrage der Grafinger Faschingsbären wegen Nutzung der Turnhalle jeweils Freitags von 16:30-18:30 wird von der Mehrheit der Gemeinderäte nicht befürwortet.

TOP 11: Anfragen:

 GR: Zäuner: Wie steht es mit der Urnenwand?

 A: vor 2 Tagen kam Schreiben wegen des Vertragsentwurfs; ist noch nicht durchgearbeitet worden.

Gemeinderatssitzung vom 14.1.2025

Bei dem nachfolgenden Gedächtnisprotokoll zur Gemeinderatssitzung handelt es sich um eine persönliche Niederschrift von Angela Felzmann-Gaibinger, die ihre Eindrücke von der Sitzung wiedergeben. Das offizielle Protokoll wird auf der Homepage der Gemeinde veröffentlicht. 

Ohne GRe Liebl und Grünfelder

 

TOP 1: Bürgeranfragen:

Keine

 

TOP 2: Genehmigung der letzten Sitzungsniederschriften vom 3.12. und 16.12.2024

B: jeweils einstimmig, ohne diejenigen, die bei den Sitzungen nicht anwesend waren.

 

TOP 3: Erweiterung einer bestehenden Wohnung (Obergeschoss), Errichtung einer Außentreppe, eines Balkons und von drei Gauben, Lindenstraße 24 (Fl.-Nr. 1366 – AZ. 2024/12)

B: einstimmig , ohne GR Bittner wegen Betroffenheit

Das gemeindliche Einvernehmen zur vorliegenden Planung vom 1.9.2024 wird erteilt

 

TOP 4: Bauantrag zum Neubau eines Tierwohl – Strohstalles für trächtige Milchkühe und Kälber, Hüttelkofen 7 (Fl. -Nr. 2340 – Az. 2024/16)

B: einstimmig

Das gemeindliche Einvernehmen zur vorliegenden Planung vom 11.11.2024 wird erteilt.

 

TOP 5: Bauantrag zum Einbau einer zweiten Wohneinheit im bestehenden Wohnhaus, Talstraße 10 (Fl.-Nr. 1607/1- AZ. 2024/17

B: einstimmig

Das gemeindliche Einvernehmen zur vorliegenden Planung vom 12.11.2024 wird erteilt.

 

TOP 6: Ökomodellregion

Ohne Beschluss, da der Erstbeschluss am 10.1.2023 für 2 Jahre gefasst wurde und bisher kein neuer Antrag eingegangen ist.

 

TOP 7: Ganztagesbetreuung

B: einstimmig

Die Ganztagesbetreuung soll in Form der „erweiterten Mittagsbetreuung“ erfolgen

 

B: einstimmig

Dafür soll ein Neubau an Stelle des alten Feuerwehrhauses errichtet werden

 

B: mit 7 Ja- zu 4 Neinstimmen

Der Neubau soll höhengleich mit dem derzeitigen Bestand geplant werden

 

B: mit einer Gegenstimme

Der planenden Architektin werden folgende Aufträge erteilt:

• Zu prüfen, ob ein ca. 45 bis 50 qm großer zusätzliche Raum für eine Spielgruppe eingeplant werden kann
• Zu prüfen, ob in dem Gebäude für die erweiterte Mittagsbetreuung 40- 50 Kinder (mit oder ohne den Raum für die Spielgruppe) untergebracht werden können.
• Zu prüfen, ob neben den bereits vorgesehenen Räumen eine größere Küche und ein zusätzliches Büro untergebracht werden können.

TOP 8: Zuschussantrag Montessorischule

B: einstimmig

abgelehnt

 

TOP 9: sonstige Bekanntgaben nichtöffentlich:

• FFW Bruck: Vergabe Beratungskosten für Stundenlohn
• Rückgabe eines Grundstücks aus dem Gewerbegebiet Taglaching an die Gemeinde
• Grundstückskauf Straße Eichtling ist erfolgt
• Ermächtigungsbeschluss für Gründungsentscheidung von Projektgesellschaften „Bürgerphotovoltaikanlage Pliening“ und „Bürgerwindpark Ebersberger Forst“ wurde erlassen

TOP 10: Bekanntgaben

• Haushalt/ Steuereinnahmen (Ganztagesbetreuung ist im Haushalt nicht vorgesehen!)
• Es ändert sich nichts bei der Hilfe für Obdachlose, die weiterhin durch die Diakonie geleistet wird.
• Für Radweg Taglaching soll ein Grundstück erworben werden.

 

TOP 11: Anfragen:

Keine