Nächste Gemeinderatssitzung  findet vermutlich am Dienstag 13.09.2022 um 19:30 im Mehrzwecksaal der Gemeinde in Alxing statt.

 Tagesordnung - öffentliche Sitzung:


Gemeinderatssitzung vom 02.08.2022

Bei dem nachfolgenden Gedächtnisprotokoll zur Gemeinderatssitzung handelt es sich um eine persönliche Niederschrift von Angela Felzmann-Gaibinger, die ihre Eindrücke von der Sitzung wiedergeben. Das offizielle Protokoll wird auf der Homepage der Gemeinde veröffentlicht.

 

Gedächtnisprotokoll der Gemeinderatssitzung vom 2.8.2022

 ohne GRin Heiler

 

TOP 1: Bürgeranfragen:

 Keine

 

 TOP 2: Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift

 B: Einstimmig (ohne GR Bittner und Stürzer)

 

TOP 3: Beitrags- und Gebührenkalkulation für die Entwässerungseinrichtung

Reinhard Brilmayer von der VG Glonn erläutert die Kalkulation der Herstellungsbeiträge und der Gebühren für die Entwässerungseinrichtung der Gemeinde Bruck für die Zeit vom 1.1.2022 bis 31.12.2024/25
B: (einstimmig) Der Herstellungsbeitrag für den Zeitraum vom 1.10.2022-30.9.2024 wird auf 21,00 € je qm Geschossfläche festgesetzt. Die Einleitungsgebühr wird auf 1,92 € je qm eingeleitetes Schmutzwasser festgesetzt. Die vorgelegte Beitrags- und Gebührenkalkulation wird anerkannt.

 

TOP 4: 4. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zu Entwässerungssatzung

Reinhard Brilmayer von der VG Glonn erläutert die Notwendigkeit die Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung vom 6.5.1998 neu zu erlassen und auf den neuesten Rechtsstand zu bringen, entsprechend dem unter TOP 3 gefassten Beschluss.

B: (einstimmig) Die Änderung wird beschlossen

 

TOP 5: Neuerlass der Erschließungsbeitragssatzung

B: (einstimmig):

 

„Auf Grund der Art. 5,8 und 9 des Kommunalabgabengesetzes erlässt die Gemeinde Bruck folgende 3. Änderungssatzung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung:

§ 1: § 6 „Beitragssatz“ erhält folgende Fassung:

Der Beitrag beträgt pro qm Geschoßfläche 21,00 €.

„§ 2: § 10 Absatz 1 Satz 2 „Einleitungsgebühr“ erhält folgende Fassung:

Die Gebühr beträgt 1,92 € pro Kubikmeter Abwasser

§ 3: Diese Satzung tritt am 1.Oktober 2022 in Kraft.“

 

TOP 6: Errichtung einer Werkhalle mit Wohneinheit, Am alten Bahndamm 2, Taglaching

B: (mit 4 Gegenstimmen) Einvernehmen erteilt

 

TOP 7: Neubau einer Maschinenhalle mit Lager- und Büroräumen, Am Bahndamm 5, Taglaching

B: (einstimmig) Einvernehmen wird erteilt, unter der Voraussetzung, dass 16 KFZ-Stellplätze geschaffen werden

 

TOP 8: Verpflichtende Festsetzung von Photovoltaikanlage in Neubaugebieten; offener Brief der Gemeinde Zorneding an Ministerpräsident Söder

B: (gegen 2 Stimmen) die Gemeinde Bruck schließt sich dem Brief der Gemeinde Zorneding

nicht an

 

TOP 9: Sonstige Bekanntgaben aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 5.7.2022

Straße Hamberg soll ausgebaut werden wie Angebot

 

TOP 10: Bekanntgaben

Es kommen immer wieder Anfragen nach Standorten für Funkmasten an die Gemeinde

 

TOP 11: Anfragen:

GR Weinhart: Dankt im Namen der Schülerlotsen den Gemeindemitarbeitern für die gute
Betreuung anlässlich der Straßenarbeiten (Umleitung des Schülerbusses).
 
Regt an, wieder einzuführen, dass Bausachen durch Rundfahrt mit den Gemeinderäten jeweils vor Ort besprochen werden.

 

GRin Dengl: Gibt zur Überlegung, ob ein zweiter Brunnen für die Gemeinde gesucht werden soll.

 

GRin Felzmann-Gaibinger: Stellt den Antrag, die Gemeindeverbindungsstrasse nach Hamberg wegen deren desaströsem Zustand in das nächste Straßenbauprogramm der Gemeinde Bruck aufzunehmen.

 


Gemeinderatssitzung vom 05.07.2022

Bei dem nachfolgenden Gedächtnisprotokoll zur Gemeinderatssitzung handelt es sich um eine persönliche Niederschrift von Angela Felzmann-Gaibinger, die ihre Eindrücke von der Sitzung wiedergeben. Das offizielle Protokoll wird auf der Homepage der Gemeinde veröffentlicht.

 

 

Gedächtnisprotokoll der Gemeinderatssitzung vom 5.7.2022

Ohne GRe Stürzer und Bittner

 

TOP 1: Bürgeranfragen:

Keine

 

TOP 2: Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift

B: Einstimmig (ohne GRin Liebl)

 

TOP 3: Errichtung einer Werkhalle mit Wohneinheit, Am alten Bahndamm 2, Taglaching

Erneut keine Entscheidung mangels ausreichender Unterlagen

 

TOP 4: Neubau einer Maschinenhalle mit Lager- und Büroräumen, Am Bahndamm 5, Taglaching

Keine Entscheidung mangels ausreichender Unterlagen

 

TOP 5: Bekanntgaben aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 7.6.2022

  • Rangrücktritt- Gewerbegebiet Taglaching, F. Consytronic
  • Straßenbau Programm 2022

TOP 6: Sonstige Bekanntgaben

  • Eichtlinger Berg,: nach Gutachten sollte ein Ausbau möglich sein und scheint unabweisbar
  • Bürgerversammlung ist geplant für 20.7.2022 um 19:30
  • Gemeindebedarfsfläche: Pläne soll der Planungsverband machen, Anbindegebot an Pienzenau muss begründet werden

TOP 7: Anfragen:

Keine

 


Gemeinderatssitzung vom 07.06.2022

Bei dem nachfolgenden Gedächtnisprotokoll zur Gemeinderatssitzung handelt es sich um eine persönliche Niederschrift von Angela Felzmann-Gaibinger, die ihre Eindrücke von der Sitzung wiedergeben. Das offizielle Protokoll wird auf der Homepage der Gemeinde veröffentlicht.

 

 

Gedächtnisprotokoll der Gemeinderatssitzung vom 7.6.2022

 

Ohne GRin Andrea Liebl

 

TOP 1: Bürgeranfragen:

Keine

 

TOP 2: Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift

B: Einstimmig

 

TOP 3: Windrad Fürmoosen Taglaching, 1. Änderung FNP; Aufstellungsbeschluss

B: 11:1 beschlossen

 

TOP 4: Windrad Fürmoosen Taglaching, vorhabenbezogener Bebauungsplan

B: 11:1 beschlossen

 

TOP 5: Planvorstellung zum Neubau Feuerwehrhaus und Baustoffhalle Alxing

GR Schwäbl jun. stellt den von der Planungsgruppe vorläufig erarbeiteten Plan vor. Dieser soll nunmehr an einen professionellen Planer zur Bearbeitung weiter gegeben werden.

 

TOP 6: Werkhalle mit Wohneinheit, Am alten Bahndamm 2, Taglaching.

Abgesetzt, da der Plan noch überarbeitet werden muss

 

TOP 7: Anbau eines überdachten Balkons an das Bestandshaus, Tannenweg 12 (Pienzenau)

B: einstimmig genehmigt

 

TOP 8: Erweiterung der Kiesabbaufläche mit Wiederverfüllung und Rekultivierung, Ergänzungen bzw. Änderungen zum Antrag Fl.Nr. 230 und 233/2

B: einstimmig beschlossen

 

 

TOP 9: Straßenbau Programm 2022 Gemeinde Bruck

Der Erste Bürgermeister erläutert die geplanten Vorhaben und teilt mit, dass über die Vergabe der Arbeiten in der nichtöffentlichen Sitzung entschieden wird.

 

TOP 10: Bekanntgaben

 

Aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 3.5.2022

Ein professioneller Planer wurde mit der Planleistung der Gemeinde für ein Feuerwehrhaus uns eine Bauhofhalle in Alxing (Bebauungsplan und Bauleitplanung) beauftragt.

 

Sonstiges:

  • Die rechtlichen Angelegenheiten, das Feuerwehrhaus in Bruck betreffend, sind abgeschlossen.
  • Zu den bevorstehenden Aus- und Umbauarbeiten am Feuerwehrhaus in Bruck verteilt der Erste Bürgermeister ein von ihm verfasstes Schreiben an die Gemeinderäte mit dem Hinweis, dass die vorgelegten Pläne nicht umsetzbar seien und dass man sich gemeinsam über eine Umbaulösung unterhalten müsse, die einerseits sicherstellt, dass die Feuerwehr einwandfrei, ungehindert und sicher arbeiten kann, andererseits aber auch für die Gemeinde finanzierbar sein müsse.
  • Der Erste Bürgermeister verteilt den Tätigkeitsbericht des Eberwerks für das 2. Halbjahr 2021
  • Es gibt einen Einbehalt von 10 % für die Forderungen der Glasfaser, da noch nicht alle Arbeiten befriedigend fertig gestellt sind.

 TOP 11: Anfragen:

 Keine