Tagesordnung :

 1             Bürgeranfragen

2             Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift

3             Gemeinde Bruck - Photovoltaikanlage auf kommunalen Gebäuden:

                Beratung/Referent Herr Hackenberg              

4             Bauantrag zum Anbau eines Wintergartens an das bestehende Wohnhaus,

                Birkenweg 34 b         

5             Änderung der bestehenden Stellplatzsatzung der Gemeinde Bruck          

6             Sonstige Bekanntgaben nichtöffentlich  

7             Bekanntgaben  

8             Anfragen

Gemeinderatssitzung vom 06.08.2024

Bei dem nachfolgenden Gedächtnisprotokoll zur Gemeinderatssitzung handelt es sich um eine persönliche Niederschrift von Angela Felzmann-Gaibinger, die ihre Eindrücke von der Sitzung wiedergeben. Das offizielle Protokoll wird auf der Homepage der Gemeinde veröffentlicht.  

 

TOP 1: Bürgeranfragen:

Julia Demmel (Vorsitzende des Kindergartenbeirats) verlas eine Stellungnahme von Eltern aus der Gemeinde Bruck zur beschlossenen Erhöhung der Beiträge zum Kindergartenbesuch und beantragte eine neue Entscheidung darüber unter Berücksichtigung der – niedrigeren – Beiträge in anderen Gemeinden

 

TOP 2: Genehmigung der letzten Sitzungsniederschriften

B:einstimmig, ohne GRe Bittner, Heiler und Kotter

 

TOP 3: Globalkalkulation für die Wasserversorgungsanlage in der Gemeinde Bruck

Die Kalkulation wurde vom ehemaligen Bauamtsleiter Reinhard Brilmayer vorgestellt, der von der Gemeindeverwaltung Bruck mit der Erstellung beauftragt worden war.

B: einstimmig

• Der Gemeinderat beschließt die Weiterführung der Globalkalkulation auf Grundlage der Kalkulation vom 16.6.2024 anzuerkennen.
• Der Beitragssatz für die Wasserversorgungsanlage wird ab dem 1.10.2024 auf 0,91 € je qm Grundstücksfläche festgesetzt.
• Der Beitragssatz für die Wasserversorgungsanlage wird ab dem 1.10.2024 auf 3,50 € je qm Geschossfläche festgesetzt.
• Die Grundgebühren werden bei Verwendung von Wasserzählern mit Dauerdurchfluss bis 8 cm/h auf 36,00 €/Jahr und bei Wasserzählern mit Dauerdurchfluss über 8 cm/h auf 48,00 €/Jahr festgesetzt.
• Die Verbrauchsgebühr wird ab dem 1.10.2024 auf 1,29 € je cm entnommenen Wassers festgesetzt.

 

TOP 4: 5. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung der Gemeinde Bruck

B:einstimmig

Der Gemeinderat beschließt die 5. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung mit Inkrafttreten zum 1.10.2024 zu erlassen. Gleichzeitig tritt des 4.Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung vom 1.10.2021 außer Kraft.

 

TOP 5: Antrag auf Nutzungsänderung eines bestehenden landwirtschaftlichen Gebäudeteils zur Gewerbefläche, Dorfstraße 1, Alxing

B: mit 10 Ja-Stimmen, 1 Neinstimme

Das gemeindlich Einvernehmen zur Planung vom 19.6.2024 wird erteilt.

 

TOP 6: Bauantrag zum Anbau und Umbaumaßnahmen am bestehenden Mehrfamilienhaus, Fichtenweg 11, Pienzenau

B: einstimmig:

Das gemeindliche Einvernehmen zur vorliegenden Planung vom 18.6.2024 wird erteilt und der Verkürzung des Stauraums vor dem Carport auf 3,78 m wird nicht zugestimmt.

 

TOP 7: Neue Gebühren ab 1.9.2024 Kinderhaus Alxing

Es wird festgestellt, dass eine erneute Beschlussfassung über die Höhe der Gebühren, wie von den Bürgerinnen unter TOP 1beantragt, heute nicht möglich ist, da eine solche Beschlussfassung nicht in die Tagesordnung aufgenommen wurde.

Eine Verlegung in die nächste Sitzung des Gemeinderats ist nicht sinnvoll, da diese bereits nach Beginn des neuen Kindergartenjahrs stattfindet und damit der Beschluss bereits vollzogen wurde.

Ferner wurden alle vorgetragenen Argumente vor der Entscheidung in der Sitzung vom 7.5.2024 bereits ausgiebig diskutiert und die Entscheidung ist danach mit einem Votum von 9:4 Stimmen für diese Erhöhung gefallen.

 

7.1.: Rabatt für Geschwisterkinder

B: einstimmig

Der Gemeinderat Bruck stimmt einer Ermäßigung ab dem 2. Kind und jedem weiteren einer Familie von 50,00 € je Kind beim Beitrag für Kindergarten und Krippe ab 1.9.2024 zu

 

7.2 Gebührenerhöhung: Preisbindung bis 2026

B: 8 Ja-Stimmen, 3 Nein Stimmen

Für die Gebührenerhöhung gilt eine Preisbindung bis 31.8.2026

 

TOP 8: BRK Kinderhaus Sonnenblume Alxing – Abrechnung des Kindergartenjahres 2023

B: einstimmig

Der Gemeinderat Bruck erkennt das Defizit für das Kindergartenjahr 2023 nach eingehender Prüfung an. Es ist sehr erfreulich, dass der Betriebsverlauf zu einer Erstattung in Höhe von 22.860,32 führte.

 

TOP 9: FFW Bruck- Interkommunale Zusammenarbeit bei der Schlauchpflege

B: einstimmig

Der Gemeinderat Bruck erkennt an, dass die FFW Bruck sich im Rahmen einer interkommunalen Zusammenarbeit bei der Schlauchpflege an die FFW Glonn, die FFW Alxing sich jedoch an die FFW Grafing anschließt.

 

TOP 10: Sonstige Bekanntgaben nichtöffentlich

•  FFW Alxing, Erwerb neuer Einsatzkleidung: Ausschreibung läuft
•  Gemeinde Bruck beteiligt sich mit 10.000,00 € an der Windkraftanlage Hirtenholz

TOP 11: Bekanntgaben allgemein:

• WKA Anlage Hirtenholz: Unterlagen für Notar sind in Vorbereitung
• Es gab zwei unangenehme Fälle von Starkregenereignissen in Alxing und Nebelberg, hier sind bauliche Maßnahmen veranlasst,
• Nach Unfall in Pienzenau: dort soll ein Spiegel angebracht werden um die Kreuzung übersichtlicher zu machen
• Brandschutzsanierung Gemeindesaal: LRA verlangt einen aktuellen Plan, Stellplätze fehlen, 6-8 Stellplätze im Keller gibt es nicht.
• FFW Bruck: Ablöse ist vereinbart, man kann zum Notar gehen
• Bürgermeister war beim Frauenhaustreff, findet es sehr unterstützenswert
• Eine Architektin wurde mit Planungen für die erforderlichen Baumaßnahmen für die Ganztagsbetreuung beauftragt.

 

TOP 12 : Anfragen

• GR Pröbstl erinnerte an die überhängenden Sträucher in den Straßenraum, Anwesen Alxing
• GRin Dengl beantragt die Aufnahme eines Tagesordnungspunktes für die Errichtung einer PV-Anlage in einer der nächsten Sitzungen
  A: soll erfolgen

Gemeinderatssitzung vom 02.07.2024

Bei dem nachfolgenden Gedächtnisprotokoll zur Gemeinderatssitzung handelt es sich um eine persönliche Niederschrift von Angela Felzmann-Gaibinger, die ihre Eindrücke von der Sitzung wiedergeben. Das offizielle Protokoll wird auf der Homepage der Gemeinde veröffentlicht.  

 

TOP 1: Bürgeranfragen: keine

 

TOP 2: Genehmigung der letzten Sitzungsniederschriften

B:einstimmig

Die Niederschriften der Sitzungen vom 7.5.2024 und 4.6.2024 werden in der vorliegenden Fassung genehmigt, vorbehaltlich der eingearbeiteten Änderungen

 

TOP 3: Bauantrag zur Errichtung eines überdachten Pools, Pienzenau, Birkenweg 18a

B: einstimmig

Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt und der Befreiung von für die Überschreitung der zulässigen Fläche für Poolanlagen von max. 20 qm zugestimmt.

 

TOP 4: Bauantrag zur Errichtung eines Anbaus an eine landwirtschaftliche Halle mit Austragswohnung im OG und Verkaufsräumen im EG, Hüttelkofen 7

B:einstimmig

Das gemeindliche Einvernahmen zur vorliegenden Planung wird erteilt, sofern es sich um ein Vorhaben nach § 35 Abs. 1 Nr. 1 BauGB handelt.

 

TOP 5: Sonstige Bekanntgaben nichtöffentlich

• FFW-Haus Bruck: Mit der Eingabeplanung wurde das Architekturbüro Martin Wäsler beauftragt
• Eichtlingr Berg: Eine Vereinbarung zum Grundstückskauf wurde von den Beteiligten unterschrieben.
• Rangrücktritt für ein Grundstück im Gewerbegebiet wurde erteilt

 

TOP 6: Bekanntgaben allgemein:

• Verschiedene Verträge mit den Betreibern der Windkraftanlage Fürmoosen/Taglaching wurden unterschrieben
• Ganztagesbetreuung: ein Termin mit Frau Gaigl vom gleichnamigen Architekturbüro hat stattgefunden, Gemeindeverwaltung wird sich um die Erstellung eines Aufmaßes kümmern
• SV Bruck; wg. Brandschutz: ein Ortstermin hat stattgefunden
• KiGa-Gebühren: ein Informationsschreiben an die Eltern kam in Auslauf
• Kleidung für die FFW Alxing: muss ausgeschrieben werden.
• 17.7.24, 19 Uhr Mitgliederversammlung des Frauennotruf in Pöring

TOP 7 : Anfragen

•  GR Pröbstl: verschiedene Gullies gehören ausgeräumt und in Pienzenau wächst am Gehsteig Gras das beseitigt werden sollte.

• A: Ausfall bei den Gemeindearbeitern sollte bald erledigt sein

Gemeinderatssitzung vom 04.06.2024

Bei dem nachfolgenden Gedächtnisprotokoll zur Gemeinderatssitzung handelt es sich um eine persönliche Niederschrift von Angela Felzmann-Gaibinger, die ihre Eindrücke von der Sitzung wiedergeben. Das offizielle Protokoll wird auf der Homepage der Gemeinde veröffentlicht.  

 

TOP 1: Bürgeranfragen: keine

 

TOP 2: Genehmigung der letzten Sitzungsniederschriften

Wegen fehlerhaftem Protokoll: verschoben auf die nächste Sitzung

 

TOP 3: Jahresbericht 2023 und aktuelle Themen aus dem EBERwerk

Herr Markus Henle, Geschäftsführer von EBERwerk stellt den Jahresbericht 2023 und die aktuellen Pläne vor. Fazit: durchaus erfolgreich!

 

TOP 4: Antrag zum Erwerb von Einsatzkleidung für die FFW Alxing

Nach Vorstellung der benötigten Kleidung und div. Kostenvoranschlägen durch den Vorsitzenden der FFW Alxing ergeht

B:einstimmig

Der Gemeinderat der Gemeinde Bruck stimmt dem Erwerb von 35 Stück neuer Einsatzkleidung und Schutzausrüstung für die FFW Alxing zu.

 

TOP 5: Sonstige Bekanntgaben nichtöffentlich

• Bebauungsplan Gemeindebedarfsfläche: der Auftrag wurde vergeben an das Architekturbüro Baumann & Freunde aus Falkenberg
• Änderung des Flächennutzungsplans Gewerbegebiet Taglaching: der Auftrag wurde vergeben an den Planungsverband Äußerer Wirtschaftsraum München
• Pfarrfriedhof Alxing, Urnenwand: Der Auftrag wurde vergeben an den Steinmetzbetrieb Anton Baumann aus Ebersberg
• Straßenbauprogramm 2024: Der Auftrag wurde vergeben an die Fa. Hans Holzner aus Rosenheim

 TOP 6: Bekanntgaben allgemein:

• Ganztagesbetreuung: Ablauferfordernisse werden geschildert
• Bürgermeister arbeitet an der Vergabe für Feuerwehrhaus Bruck

 

Windkraftanlage: Morgen findet Eigenkapital-Einwerbeveranstaltung in Moosach statt

Aus dem Gemeinderat kam der Wunsch auf, darüber abzustimmen, ob die Gemeinde sich an dem Windrad beteiligen soll.
Da der Gemeinderat vollständig anwesend ist wurde der Antrag gestellt, die Tagesordnung um einen weiteren TOP 8 mit dem Titel: Beteiligung an der Windenergie Hirtenholz GmbH & Co.KG zu erweitern 

B: einstimmig

Die Tagesordnung wird um einen weiteren TOP 8: Beteiligung an der Windenergie Hirtenholz GmbH & Co.KG erweitert

 

Gemeinderatssitzung vom 07.05.2024

Bei dem nachfolgenden Gedächtnisprotokoll zur Gemeinderatssitzung handelt es sich um eine persönliche Niederschrift von Angela Felzmann-Gaibinger, die ihre Eindrücke von der Sitzung wiedergeben. Das offizielle Protokoll wird auf der Homepage der Gemeinde veröffentlicht.  

 

TOP 1: Bürgeranfragen: keine

 

TOP 2: Genehmigung der letzten Sitzungsniederschriften 

B:  einstimmig - Die Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 2.4.2024 wird genehmigt.

 

TOP 3: Kosten- und Defizitermittlung Kinderbetreuung Bruck
Der stellvertretende Kämmerer, Rainer Bernrieder, stellt verschiedene Berechnungen vor.

So ergibt sich, dass das Kinderhaus Bruck derzeit (Stand 2023) ein jährliches Defizit von 236.576,77 € herbeiführt, da die Eltern für die Regelkinder derzeit nur bei einer Verweildauer von 8-9 Stunden einen monatlichen Beitrag von 3,00 € bezahlen, im Übrigen aber keinen Eigenbeitrag leisten

Für die Kinder unter drei Jahren werden Beträge von 220 bis 300,00 € bezahlt, je nach Verweildauer.

Es wird festgestellt, dass der Fehlbetrag jeweils von den gesamten Gemeindebürgern über die Steuerlasten getragen werden müssen.

Eine Erhöhung erscheint daher unvermeidbar.

 

Nach Diskussion ergehen folgende Entscheidungen:

B: mit 9 Ja-Stimmen

Der Elternzahlbetrag für den Kindergarten wird auf mindestens 100 € festgesetzt.

 

B: mit 8 Ja -Stimmen

Der von den Eltern für die Kindegartenkinder zu zahlende Betrag wird, je nach Verweildauer auf monatlich 100, 00 € bis 200,00 € festgesetzt.

Der Grundbetrag für Kinder unter drei Jahre wird, je nah Verweildauer auf 275,00 € bis

403,00 € festgesetzt.

 

Das führt zu einer jährlichen Einsparung für die Gemeindebürger von ca. 80.000,00 €, die beispielsweise für die künftige Mittagsbetreuung der Schuldkinder dringend gebraucht werden.

 

TOP 4: Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2024

B: einstimmig

Auf Grund der Art. 63 ff der ‚Gemeindeordnung erlässt die Gemeinde Bruck folgende Haushaltssatzung:

 

§ 1

Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024 wird hiermit festgesetzt; er schließt im

Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 2.970.000,00 €

und im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 5.622.00,00 € ab.

 

§ 2

Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen werden nicht festgesetzt.

 

§ 3

Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt.

 

§4

Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt:

•       Grundsteuer
•       Für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (A) 330 v.H.
•       Für die Grundstücke (B) 330 v.H.
•  .    Gewerbesteuer: 310 v.H.

 

§ 5

Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 350.000 € festgesetzt.

 

§ 6

Weitere Vorschriften, die sich auf die Einnahmen und Ausgaben und/ oder den Stellenplan beziehen, werden nicht aufgenommen.

 

§ 7

Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 1. Januar 2024 in Kraft.

 

TOP 5: Finanzplan 2024 – 2027

B: einstimmig

Der Finanzplan (Art. 70 GO) wird in den Einnahmen und Ausgaben nach den Endsummen, das Investitionsprogramm nach der Anlage im Haushaltplan für die Haushaltsjahre 2024 bis 2027 vom Gemeinderat beschlossen

 

TOP 6: Antrag auf Vorbescheid zur Aufstockung und Ausbau des Dachgeschosses zu Einbau einer Wohneinheit, Nebelberg 1

B: mit 8 Ja-Stimmen

Das gemeindliche Einvernehmen zur vorliegenden Planung wird versagt, dass das angefragte Vorhaben nach § 35 BauGB planungsrechtlich unzulässig ist.

 

TOP 7: Bauantrag zur Errichtung eines Austragshauses, Pullenhofen 7

B: mit zwei Gegenstimmen

Die Beurteilung über das gemeindliche Einvernehmen erfolgt erst nach Prüfung und der daraus resultierenden Auffassung des Landratsamtes Ebersberg. 

 

TOP 8: Sonstige Bekanntgaben nichtöffentlich

•           Eine Gewerbesteuer wurde gestundet
•           Notarvertragsurkunde Ökokonto

TOP 9: Bekanntgaben allgemein:

•         Photovoltaikanlage Gemeindegebäude: Unterlagen wurden den Gemeinderäten zugeschickt
•         Ganztagesbetreuung Gemeinde Bruck/Moosach: Gespräch mit Bgm. von Moosach wurde geführt, dass zunächst die Brucker Kinder in Moosach übernommen werden sollen.
•         Termin für Treffen mit Sportverein Bruck wird geplant
•          GRin Grünfelder berichtet über die Sicherheitslage in der Gemeinde Bruck, wie sie von der PI Ebersberg geschildert wurde. Danach gibt e keine größeren Schwierigkeiten.

 

TOP 10: Anfragen

GR Weinhart: Hat der Starkregen Schäden in der Gemeinde verursacht?

-          A: Nein

GRin Grünfelder: 2 Kinder aus Pienzenau sammeln immer wieder Müll ein. Sollten diese nicht einmal belohnt werden?

-          A: Ja

GRin Dengl: die Hundetoilette am Ortseingang fehlt noch

-          A: Wird erledigt