Tagesordnung : 

1          Bürgeranfragen          

2          Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift      

3          Globalkalkulation für die Entwässerungseinrichtung in der Gemeinde Bruck       

4          5. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur
            Entwässerungssatzung der Gemeinde Bruck        

5          Ganztagesbetreuung

6          Straßenlampe Hüttelkofen    

7          Pienzenau, Fichtenweg - Wendehammer (Diskussion)        

8          Sonstige Bekanntgaben nichtöffentlich        

9          Bekanntgaben

 

10        Anfragen

Gedächtnisprotokoll der Gemeinderatssitzung vom 3.6.2025

 

Ohne GRe Bittner, Grünfelder, Weinhart und Liebl

 

Bei dem nachfolgenden Gedächtnisprotokoll zur Gemeinderatssitzung handelt es sich um eine persönliche Niederschrift von Angela Felzmann-Gaibinger, die ihre Eindrücke von der Sitzung wiedergeben. Das offizielle Protokoll wird auf der Homepage der Gemeinde veröffentlicht.

 

TOP 1: Bürgeranfragen

Keine 

 

TOP 2: Genehmigung der letzten Sitzungsniederschriften vom 6.5.2025

B: einstimmig genehmigt

 

TOP 3: Globalkalkulation für die Entwässerungseinrichtung in der Gemeinde Bruck

Reinhard Brilmayer erläutert die von ihm, im Auftrag der Gemeinde, erstellten Kalkulationen

B: einstimmig

 

Der Gemeinderat beschließt, die vorgelegte Berechnung in der Fassung vom 9.5.2025 anzuerkennen. 

Der Beitragssatz für die Entwässerungseinrichtung wird ab dem 1.10,2025 auf 21,75 E je qm Geschossfläche festgesetzt. 

Die Einleitungsgebühr für Schmutzwasser wird ab 1.10.2025 auf 1,29 € je qm eingeleiteten Abwassers festgesetzt. 

 

TOP 4: Die 5. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungsatzung der Gemeinde Bruck

B: einstimmig

 

Der Gemeinderat beschließt die 5. Änderung der Beitrag- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung mit Inkrafttreten zum 1.10.2025 zu erlassen. Gleichzeitig tritt die 4. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung vom 4.8.2022außer Kraft.

 

TOP 5:Ganztagsbetreuung

Die umfangreiche Diskussion endet mit der Entscheidung, dass eine gemeinsame Sitzung mit dem Gemeinderat Moosach stattfinden soll um zu eruieren, ob ein gemeinsames Handeln möglich ist, 

 

TOP6: Straßenlampe Hüttelkofen

B: einstimmig

Wenn die Straßenlampe an der Stelle stehen bleiben kann, dann bleibt sie stehen, wenn nicht, kommt sie weg, 

 

TOP 7: Pienzenau, Fichtenweg – Wendehammer (Diskussion)

B: einstimmig

Weitere Halteverbotsschilder werden aufgestellt, damit der Wendehammer frei bleibt.

 

TOP 8: Sonstige Bekanntgaben nichtöffentlich:

Gewerbesteuerstundung wurde für einen Bürger beschlossen

 

TOP 9: Bekanntgaben

• Urnenwand: Auftrag soll vergeben werden, obwohl noch nicht alle Unterschriften eingegangen sind.
• Eichtlinger Berg: Straße ist gemacht, Rasengittersteine müssen noch verlegt werden, da es sonst Probleme bei Regen gibt. Die Leitplanken sollen nach Pfingsten angebracht werden.
• Nepomuk Brücke in Bruck: wird vom Statiker überprüft.
• Monument: Familie Heiler wird in Eigenregie ein neues Dach anbringen. Wenn erforderlich wird die Gemeinde die Sachkosten übernehmen.
• Verkehrsüberwachung: ca. 1.000,00 € bleiben übrig.
• Gemeindebedarfsfläche: darüber wird in der nächsten Sitzung gesprochen werden
• Gewerbegebiet Taglaching: Abwägung und Auslegung kommen in die nächste Sitzung
• FFW Bruck: Förderantrag ist gestellt und dem steht wohl nichts im Wege
• Stromkabel in Alxing: Ringschluss ist erforderlich. Dass die Verlegung in der Straßen Mitte erfolgt ist unvermeidbar.

TOP 10: Anfragen

keine 

Gemeinderatssitzung vom 6.5.2025

 

Bei dem nachfolgenden Gedächtnisprotokoll zur Gemeinderatssitzung handelt es sich um eine persönliche Niederschrift von Angela Felzmann-Gaibinger, die ihre Eindrücke von der Sitzung wiedergeben. Das offizielle Protokoll wird auf der Homepage der Gemeinde veröffentlicht.

 

TOP 1: Bürgeranfragen

Keine

 

TOP 2: Genehmigung der letzten Sitzungsniederschriften vom 1.4.2025 und 15.4.2025

B: einstimmig genehmigt

 

Vermerk: Der Bauamtsleiter der Gemeinde Glonn, Herr Max Steckler erläutert nach und nach die TOP 3,4,8 und 9

 

TOP 3: Erlass einer neuen Stellplatzsatzung

B: angenommen mit 11:2 Stimmen

 

Der Gemeinderat der Gemeinde Bruck beschließt den vorliegenden Entwurf zur
Änderung der Satzung der Gemeinde Bruck zur Einführung einer Pflicht zum Nachweis von Stellplätzen für Kraftfahrzeuge (Stellplatzsatzung) in der Fassung vom 6.5.2025 als Satzung.

 

Die Satzung tritt eine Woche nach ihrer Bekanntmachung in Kraft. Gleichzeitig tritt damit die Stellplatzsatzung vom 4.11.2024 außer Kraft.

 

TOP 4: Erlass einer Spielplatzsatzung

B: einstimmig

 

Der Gemeinderat der Gemeinde Bruck beschließt den vorliegenden Entwurf zum Erlass der Satzung der Gemeinde Bruck zur Einführung einer Pflicht zum Nachweis eines Spielplatzes für Kinder (Spielplatzsatzung) in der Fassung vom 6.5.2025 als Satzung.

 

Die Satzung tritt am 1.10.2025 in Kraft.

 

TOP 5: Bauantrag zur Errichtung von zwei Ställen, eines gefestigten Vorplatzes (Aufschüttung) und eines Weidezaunes (Fl.-Nr. 1530-Az.2025/04)

 

Erklärung durch Herrn Ruegg - Landschaftspflegeverband, Herrn Erl und Herrn Burkhardt von der Unteren Naturschutzbehörde (LRA) der Notwendigkeit und der rechtlichen Konstellationen.

Reine Beratung – Beschlussfassung erst nach schriftlicher Vorlage der rechtlichen Gegebenheiten.

 

TOP6: Haushaltssatzung und Haushaltsplan

B: einstimmig

 

Auf Grund des Art. 63ff der Gemeindeordnung erlässt die Gemeinde Bruck folgende Haushaltssatzung:

 

§ 1

 

Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2025 wird hiermit festgesetzt; er schließt im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 3.269.000,-- € und im

 

Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 7.014.000,-- € ab.

§ 2

Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen wird auf 0,00 € festgesetzt. Aus den Vorjahren 2022, 2023 und 2024 bestehen keine Kreditermächtigungen.

 

§ 3

Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt.

 

§ 4

Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt:

 

1. Grundsteuer

a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (A) 330 v. H.

b) für die Grundstücke (B) 330 v. H.
 

2. Gewerbesteuer 310 v. H

 

§ 5

Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 350.000 € festgesetzt.

 

§ 6

Weitere Vorschriften, die sich auf die Einnahmen und Ausgaben und/oder den Stellenplan beziehen, werden nicht aufgenommen.

Haushaltsjahre 2024 mit 2028 vom Gemeinderat beschlossen

 

§ 7

Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 01. Januar 2025 in Kraft

 

TOP 7: Finanzplan 2024-2028

B: einstimmig

Der Finanzplan (Art. 70 GO) wird in den Einnahmen und Ausgaben nach den Endsummen, das Investitionsprogramm nach der Anlage im Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024 mit 2028 vom Gemeinderat beschlossen.

 

TOP 8: Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung eines Zweifamilienhauses mit Carport, Birkenweg 14 (Fl.-Nr. 1789/30-Az.2024/18

B: angenommen mit 12:1 Stimmen

 

Das gemeindliche Einvernehmen zur vorliegenden Planung vom 21.11.2024 wird erteilt

Der Carport ist für einen zweiten Stellplatz nicht ausreichend dimensioniert und kann daher nur als Nachweis für einen Stellplatz anerkannt werden.

Das Landratsamt Ebersberg wird gebeten den Antragsteller darauf hinzuweisen, dass das Grundstück mit dem angefragten Wohnhaus nicht real geteilt werden darf, da es sich ansonsten nicht mehr um ein Einzelhaus handeln würde.

 

TOP 9: Bauantrag zum Abbruch der Garagen und Lagerhalle und Neubau eines Doppelhauses mit Garagen, Einharding 5(Fl. Nr. 3116 – B- 2025-07)

B: angenommen mit 9:3 Stimmen

 

Das gemeindliche Einvernehmen zur vorliegenden Planung vom 24.3.2025 wird versagt, da das Vorhaben den Festsetzungen der Außenbereichssatzung widerspricht und im Übrigen nach § 35BauGB planungsrechtlich unzulässig ist.

 

TOP 10: Pienzenauer Monument Wildenholzen

Ohne Beschluss

 

Kosten in Höhe von ca. 20.000,00 € sind zu erwarten.

Die Kirche, auf deren Grund das Monument steht, hat sich geweigert sich an den Renovierungskostens zu beteiligen.

Es soll noch geprüft werden, ob sich Bürger zur kostenlosen Renovierung bereit erklären, so dass die Gemeinde nur das Material zahlen muss.

 

TOP 11: Bekanntgaben

Aus der nichtöffentlichen Sitzung: keine

 

Sonstige:

• Feuerwehrhaus Bruck: ist in Planung
• Brückenüberprüfung: Brücke bei der Wasserquelle und Nepomuk Brücke sind beanstandet worden, alle anderen sind sicher
• Planungsstand zur Ganztagsbetreuung : Brandschutz wird geprüft

TOP 12: Anfragen

keine

Gemeinderatssitzung vom 15.04.2025

 

Bei dem nachfolgenden Gedächtnisprotokoll zur Gemeinderatssitzung handelt es sich um eine persönliche Niederschrift von Angela Felzmann-Gaibinger, die ihre Eindrücke von der Sitzung wiedergeben. Das offizielle Protokoll wird auf der Homepage der Gemeinde veröffentlicht.

 

Ohne GR Bittner

 

TOP 1: Bauantrag zur Errichtung von zwei Ställen, eines befestigten Vorplatzes (Aufschüttung) und eines Weidezaunes (Fl. Nr. 1530 -Az.2025/04)

 

B: einstimmig

Das gemeindliche Einvernehmen zur vorliegenden Planung vom 28.11.2024 wird versagt.

 

Gemeinderatssitzung vom 01.04.2025

 

Bei dem nachfolgenden Gedächtnisprotokoll zur Gemeinderatssitzung handelt es sich um eine persönliche Niederschrift von Angela Felzmann-Gaibinger, die ihre Eindrücke von der Sitzung wiedergeben. Das offizielle Protokoll wird auf der Homepage der Gemeinde veröffentlicht.

 

TOP 1: Bürgeranfragen:

Keine

 

TOP 2: Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift

 B: einstimmig (ohne Pröbstl)

 

Der Erste Bürgermeister beantragt die Aufnahme eines weiteren Tagesordnungspunkts:

TOP 8: Umrüstung Feuerwehrauto Alxing

B: einstimmig

Die Aufnahme des TOP 8 zum Thema „Umrüstung Feuerwehrauto Alxing“ wird genehmigt.

 

TOP 3: Bauantrag zur Errichtung eines Jungviehstalls mit Umnutzung eines Stadels zu einem Kälberstall mit Remise, Hamberg 3 (Fl. Nr. 2207-AZ. 2025/05)

B; einstimmig

Das gemeindliche Einvernehmen zur vorliegenden Planung vom 10.1.2025 wird erteilt.

 

TOP 4: Bauantrag zur Errichtung von zwei Ställen, eines befestigten Vorplatzes (Aufschüttung) und eines Weidezaunes

Ohne Beschluss, da noch Nachfragen vorhanden sind und ein Vertreter des Landratsamts eingeladen werden soll.

 

TOP 5: Ganztagesbetreuung: geänderter Entwurf

In der Sache hat sich nichts getan

 

TOP 6: Haushalt Grundschule Alxing

B: einstimmig

 

Der Gemeinderat stimmt den Haushaltsplanungen für das Jahr 2025 der Grundschule Moosach -Alxing mit einer Gesamtsumme von 9.600,00 € sowie den geplanten langfristigen Haushaltsplanungen zu.

 

TOP 7: Straßenbauprogramm 2025

B: einstimmig

Der Gemeinderat stimmt – nach erfolgter Begehung – folgenden Straßenbaumaßnahmen zu:

• Taglaching – Gewerbegebiet, Deckschicht/Abschlussarbeiten (Aufwand ca. 20.000 €)
• Bauhof – Richtung Moosach – Bankettbefestigung ( Aufwand ca. 34.000 €)
• Reparatur von div. Kleinflächen (10 Stellen, Aufwand ca. 30.000 € )
• Risseverpressen (1200 m Aufwand ca. 4.000 €)
• Eichtlinger Berg ( Aufwand ca 90.000 )

•  Straße Wildaching – einplanen für 2026
• Straße Hüttelkofen ins Brucker Moos wird aufgekiest

Im Haushalt hierfür bisher 250.000 € eingeplant

 

TOP 8: Umrüstung Feuerwehrauto Alxing

Nach Vortrag durch GR Zäuner, dass der Aufbau ca. 5.800,00 € und die Beschriftung ca. 4.000,00 € kosten werde.

B: einstimmig

Die Auftragserteilung für den beabsichtigten Aufbau (nicht zur Beschriftung) wird genehmigt.

 

TOP 9: Bekanntgaben (nichtöffentlich)

• Bauplanung in Taglaching
• Rückkauf eines Grundstücks im Gewerbegebiet Taglaching
• Gewerbesteuernachzahlung in Raten genehmigt.

TOP 10: Bekanntgaben

• Öko-Modelegion wird ausgeweitet
• Erweiterung des Wasserschutzgebiets (es gibt noch Diskussionen)
• Sanierung eines Baudenkmals (Eigentümer soll ermittelt werden)

TOP 11: Anfragen:

- keine

Gemeinderatssitzung vom 11.3.2025

Bei dem nachfolgenden Gedächtnisprotokoll zur Gemeinderatssitzung handelt es sich um eine persönliche Niederschrift von Angela Felzmann-Gaibinger, die ihre Eindrücke von der Sitzung wiedergeben. Das offizielle Protokoll wird auf der Homepage der Gemeinde veröffentlicht. 

 

Ohne GR Pröbstl

 

TOP 1: Bürgeranfragen:

Keine

 

TOP 2: Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift

B: einstimmig

 

TOP 3: Ganztagesbetreuung: Vorstellung geänderter Planentwurf

Die Planerin, Frau Gaigl, stellte den neuen Planentwurf, mit geändertem Dachverlauf, vor.

Sie gab an, dass ihre unverbindliche Kostenaufstellung solche von ca. 1,8 Mio. € ergeben habe. Wenn alle Möglichkeiten ausgeschöpft werden können, gebe es dazu einen öffentlichen Zuschuss von bis zu 60%.

 

TOP 4: Bauantrag zur Nutzungsänderung des Rinderstalls mit Tenne zu Gewerbeflächen und Legalisierung einer Überdachung, Pullenhofen 7 (Fl.-Nr. 261- AZ: 2024/09

B: einstimmig

 

Das gemeindliche Einvernehmen zur vorliegenden Planung vom 20.12.2024 gilt als erteilt, wenn die ordnungsgemäße Erschließung hinsichtlich der Schmutzwasserbeseitigung nachgewiesen ist.

 

TOP 5: Anfrage für Mehrzwecksaalbelegung Alxing

Der Gemeinderat erklärt sein Einverständnis mit der Belegung des Saals durch eine Gruppe der Faschingsbären aus Grafing, gegen eine Nutzungsgebühr von 25,00 € pro Tag. Der Vorrang der gemeindlichen Vereine ist zu gewähren.

 

TOP 6:sonstige Bekanntgaben nichtöffentlich:

Der erste Bürgermeister möchte einen Schneepflug und ein gemeindeeigenes Pritschenfahrzeug erwerben.

 

TOP 10: Bekanntgaben

• Straßenbauprogramm 2025

• Vereinbarung Nutzung Schlauchwaschanlage FFW-Glonn

TOP 11: Anfragen:

Zäuner M: FFW-Fahrzeug Alxing/Bruck:

• Bundfahrzeug rauskaufen = Sicherung der Wehrfähigkeit
• Altfahrzeug Bruck – Umbau zum Pritschenwagen ( Kosten ca. 5.000 € netto) zur Verstärkung des gemeindlichen Fuhrparks ( anstelle Kauf Pritschenwagen siehe Top 6)

Heiler R. :

• Werden beide Tonnagen-Beschränkungen am Eichtlinger Berg nach Fertigstellung der Maßnahme aufgehoben – ja